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Kalle

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Mittwoch, 27. Oktober 2010, 11:56

Senats-Wahlen -Usa

Ist die Obama-Manie schon Vorbei ?


Wahlen in den USA: Die Szenarien und möglichen Folgen


Obama wird wohl grosse Kompromisse eingehen müssen.
Der wahrscheinlichste Ausgang

Die demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus fällt, bleibt im Senat jedoch erhalten. Weil beide Parlamentskammern bei der Gesetzgebung faktisch gleichberechtigt sind, müssten die Demokraten Kompromisse eingehen. Dies würde insbesondere die Vorschriften bei der Gesundheits- und Finanzmarkt-Reform betreffen. Zwar ist der Zwang zum Kompromiss ein zentrales Prinzip des amerikanischen Regierungssystems. Allerdings bringt ein gespaltener Kongress auch die Gefahr eines Stillstandes.

Die Republikaner übernehmen beide Kammern

Dieses weniger wahrscheinliche Szenario würde dazu führen, dass Obama sich mit einem republikanisch dominierten Kongress arrangieren müsste. Theoretisch könnten die Republikaner dann im Alleingang ihre Gesetzesvorhaben vorantreiben und die bisherigen Reformen des Präsidenten sogar rückgängig machen. Allerdings dürften die Demokraten noch eine Sperrminderheit im Senat halten und Obama könnte immer noch ein Veto einlegen.

Die Demokraten halten beide Kammern

Den Umfragen zufolge ist dies der am wenigsten wahrscheinliche Ausgang. Zwar könnten die Demokraten an vielen Reformplänen festhalten. Trotzdem müssten sie auch diesem Fall wohl Rücksicht auf die Republikaner nehmen, weil diese vermutlich ihrerseits eine klare Sperrminderheit im Senat behalten würden. Experten erwarten einen Einbruch an den US-Börsen, sollte dies eintreffen
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